Das OLG Frankfurt entschied Ende des Jahres 2018: Tritt eine Gesundheitsschädigung durch eine eigens ausgeführte Bewegung ein, so stellt dies einen Ausschlussgrund für das Vorliegen eines „Unfalls“ bei der privaten Unfallversicherung dar. Der Kläger war seit 2006 bei einer privaten Unfallversicherung versichert. Seit 2011 erfolgte die Versicherung nach dem sogenannten „Stufenmodell“, welches eine Leistung von 30.000 Euro ab einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % versicherte. Im...
Das OLG Frankfurt am Main stellte zu Beginn diesen Jahres fest, welche Anforderungen an den Nachweis der medizinischen Notwendigkeit einer Heilbehandlung zu stellen sind. Die Klägerin war bei der Beklagten krankenversichert. Sie unterzog sich zunächst einer Behandlung mit L-Thyroxin, um ihre Schilddrüsenunterfunktion in den Griff zu bekommen. 2011 ließ sich die Klägerin von einem anderen Arzt behandeln. Dieser verordnete ihr zusätzlich substitutive Nahrungsergänzungsmittel, und stellte...
Medizinrecht · 18. Juli 2019
Grundsätzlich haftet ein Arzt gemäß § 276 Absatz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches für eigenes Verschulden. Zusätzlich haftet der Arzt jedoch auch für schuldhaftes, schädigendes Verhalten seines Praxispersonals. Das Personal dient dem Arzt zur Erfüllung seiner Verbindlichkeiten gegenüber dem Patienten aus dem Behandlungsvertrag. Die Angestellten einer Praxis sind damit „Erfüllungsgehilfen“ im Sinne des § 278 des Bürgerlichen Gesetzbuches. Auch für sie haftet der Arzt....